Nutzungsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich 

(1) Die nachfolgenden Bedingungen gelten für die Nutzung des www.enn-institut.ch – im folgenden “Unsere Webseite” genannt – Forums. Für die Nutzung des Forums ist wichtig, dass Du als Nutzer/Nutzerin die nachfolgenden Forenregeln bzw. –bedingungen akzeptieren. Die Registrierung und Benutzung unseres Forums ist kostenlos.

 

(2) Mit der Registrierung bist Du mit den Nutzungsbedingungen unserer Webseite einverstanden. Durch Dein Einverständnis garantierst Du uns, dass Du keine Beiträge erstellen wirst, die gegen die Nutzungsbedingung verstoßen. (3) Durch das Benutzen von unserer Webseite kommt kein Vertrag zwischen den Nutzern/Nutzerinnen und uns zustande.  

 

§ 2 Pflichten als Forum-Nutzer/Forum-Nutzerinnen  

(1) Einer Deiner Pflichten als Nutzer/Nutzerin ist es, dass Du keine Beiträge veröffentlichst, die gegen diese Forenregeln, gegen die guten Sitten oder sonst gegen geltendes schweizerisches Recht verstoßen. Folgende Punkte sind Dir nicht genehmigt: 

• 1. Inhalte zu veröffentlichen, die unwahr sind und deren Veröffentlichung einen Straftatbestand oder eine Ordnungswidrigkeit erfüllt,

• 2. Versendung von Spam über das Forum an andere Forum-Nutzer/Form-Nutzerin,

• 3. Verwendung von gesetzlich durch Urheber- und Markenrecht geschützte Inhalte ohne rechtmäßige Berechtigung (z.B. Pressemitteilungen etc.),

• 4. Handlungen, die wettbewerbswidrig sind,

• 5. mehrfache Einstellung von Themen ins Forum (sogenannte Doppelpostings),

• 6. eigene Werbung, folglich Schleichwerbung, zu betreiben und

• 7. Inhalte zu veröffentlichen, die beleidigend, rassistisch, diskriminierend oder pornographische Elemente aufweisen gegenüber anderen Nutzern/Nutzerinnen und der Allgemeinheit.

 

Deine Pflicht als Forum-Nutzer/ Forum-Nutzerin ist es, auf § 2 Abs. 1 Nr. 1-7 dieser Nutzungsbedingung, vor  der Veröffentlichung Deines Beitrages im Forum zu beachten und zu überprüfen, ob Du Dich an diese Punkte gehalten hast.

 

(2)   Solltest Du gegen § 2 Abs. 1 Nr. 1-7 dieser Nutzungsbedingung verstoßen, behalten wir uns das Recht vor, gegen Dich folgende Schritte vorzunehmen: 1. Deine eingestellten Beiträge zu löschen und diese abzuändern, 2. Verbot weiterhin im Forum Beiträge zu verfassen und 3. Sperrung des Zugangs als Nutzer/Nutzerin.

 

(3)  Hast Du als Forum-Nutzer/Forum-Nutzerin nicht die Forenregeln beachtet und sind hierdurch mögliche Rechtsverstöße entstanden, die durch Deine eingestellten Inhalte in unserem Forum entstanden sind (Pflichtverletzung), verpflichtest Du Dich als Nutzer/Nutzerin, uns von jeglichen Ansprüchen, auch den Schadenersatzansprüchen, freizustellen und diesen die Kosten zu ersetzen. Zudem ist der Nutzer/die Nutzerin verpflichtet uns, bei Schadenersatzansprüchen hinsichtlich der Abwehr des durch ihn entstandenen Rechtsverstoßes (Pflichtverletzung s.o.), zu unterstützen und die Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung für uns zu tragen.

 

(4)   Durch Dein Einverständnis garantierst Du uns, dass Du keine Beträge erstellen wirst, die gegen die Nutzungsbedingung verstoßen. Entsprechendes gilt auch für das Setzen von externen Links und die Signaturen. 

 

§ 3 Übertragung von Nutzungsrechten 

Du, als Forum-Nutzer/Forum-Nutzerin hast die alleinige Verantwortung des Urheberrechts im Sinne des Urhebergesetzes bei Veröffentlichung von Beiträgen und Themen im Forum zu beachten. Als Nutzer/Nutzerin räumst Du lediglich uns mit Veröffentlichung Deines Beitrages auf unserer Homepage das Recht ein, den Beitrag dauerhaft zum Abruf bereitzustellen. Ferner hat unser Team das Recht, Deine Themen und Beiträge zu löschen, zu bearbeiten und innerhalb unserer Homepage zu verschieben, um diese mit anderen Inhalten zu verknüpfen oder zu schließen. 

 

§ 4 Haftungsbeschränkung 

(1) Wir übernehmen keinerlei Gewähr für die im Forum veröffentlichten und eingestellten Beiträge, Themen, externen Links und die daraus resultierenden Inhalte, insbesondere nicht für deren Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität. Wir sind auch nicht verpflichtet, permanent die übermittelten und gespeicherten Beiträge der Nutzer/Nutzerinnen zu überwachen oder nach den Umständen zu erforschen, ob sie auf einen rechtswidrigen Inhalt hinweisen. Wir haften grundsätzlich nur im Falle einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung.

 

(2) Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass die juristischen Beiträge und Diskussionen im Forum vollkommen unverbindlich sind. Die Nutzung der Beiträge und deren Verwertung erfolgt auf Deine eigene Gefahr.

 

(3)   Bei Werbeschaltungen übernehmen wir keine Haftung für den Inhalt und die Richtigkeit. Für den Inhalt der Werbeanzeigen ist der jeweilige Autor/die jeweilige Autorin einzig und allein verantwortlich; gleiches gilt für den Inhalt der beworbenen Webseite. Bei Darstellung der Werbeanzeige auf unserer Webseite , sind wir nicht gleichzeitig mit dem rechtswidrigen Inhalt einverstanden. Daher liegt die Haftung ausschließlich bei dem Werbekunden.

 

(4)   Es wird nicht für einen ständigen unterbrechungsfreien Abruf der Webseite garantiert. Einer Haftung diesbezüglich wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Auch bei großer Sorgfalt können Ausfallzeiten leider nicht ausgeschlossen werden. 

 

§ 5 Urheberrecht 

Sämtliche Texte, Bilder und andere auf unserer Webseite veröffentlichten Informationen und Daten unterliegen – sofern nicht anders gekennzeichnet – dem Copyright unserer Seite. Jede Form von Wiedergabe und/oder Modifikation darf nur mit der schriftlichen Genehmigung durch uns erfolgen. Andersfalls behalten wir uns das Recht vor gerichtlich gegen diese Rechtsverletzung vorzugehen. Alle Kosten, die durch eine Rechtsverletzung seitens eines Benutzers verursacht werden, werden diesem in Rechnung gestellt.  

 

§ 6 Änderungsvorbehalt 

Wir haben jederzeit das Recht die Nutzungsbedingungen zu ändern. Die Änderung wird dann per Forum-Eintrag auf der Webseite veröffentlicht. 

 

§ 7 Kündigung und Laufzeit der Mitgliedschaft bei unserer Webseite 

Die Laufzeit der Mitgliedschaft beginnt mit der Registrierung und mit dem Einverständnis unseren Nutzungsbedingungen und besteht auf eine unbestimmte Zeit. Die Mitgliedschaft kann jederzeit ohne Angabe von Gründen fristlos gekündigt werden. 

 

§ 8 Salvatorische Klausel 

Diese Forum-Nutzungsbedingung ist als Teil unserer Webseite zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wird. Sind einzelne Formulierungen dieser Forum-Nutzungsbedingung nicht mehr ganz oder nicht mehr vollständig konform mit der geltenden Rechtslage, so ist davon auszugehen, dass die übrigen Regelungen der Forum-Nutzungsbedingungen bestehen bleiben.

 

Diese Nutzungsbedingungen wurden freundlicherweise von jurarat.de zur Verfügung gestellt.